Evaluation des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion in NRW

Projektbeschreibung

In NRW ist zum 1. August 2014 das Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion (kurz: InklFöG) in Kraft getreten. Danach leistet das Land für wesentliche Belastungen der Gemeinden und Kreise als Schulträger infolge des 9. Schulrechtänderungsgesetzes (Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen) einen finanziellen Ausgleich nach § 1 InklFöG (Belastungsausgleich). Darüber hinaus gewährt das Land zur Förderung weiterer kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion eine jährliche Inklusionspauschale nach § 2 InklFöG. Im InklFöG ist die Evaluation der bei den Kommunen tatsächlich entstehenden Aufwendungen vorgesehen. Im Jahr 2023 werden alle Schulleitungen der allgemeinen, öffentlichen Schulen sowie deren Schulträger rückwirkend befragt, um belastbare Aussagen darüber treffen zu können, wie viele Maßnahmen bedingt durch die Einführung des Gemeinsamen Lernens bereits umgesetzt wurden und wie viele weitere noch zu erwarten sind. Auch werden erstmalig die Kreise befragt. Basierend auf diesen Angaben sollen schließlich die entstandenen Kosten abgeschätzt werden. Die Evaluation wird von der Projektgruppe unter der Leitung von Frau Prof. Dr. Kerstin Schneider (WIB, Universität Wuppertal) durch das Ministerium für Schule und Bildung - in Absprache mit den Kommunalen Spitzenverbänden des Landes NRW - durchgeführt. Es liegen bereits Evaluationsberichte der Jahre 2015, 2016, 2017 und 2021 vor.

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